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Alle Beiträge und Inhalte unterliegen einem Copyright. Die kompletten Urteile werden auf Anfrage zugänglich gemacht. Sollte eine betroffene Person anwaltschaftlich vertreten werden, kann dieser Anwalt gerne Einsicht in die komplette Kommunikation und Argumentation der Parteien erhalten.
#FreeSpeech und Meinungsfreiheit von Haintz.legal
Elon Musk hat #FreeSpeech ohne Rücksicht auf Verluste bei Twitter angewendet. Seitdem verlassen langjährige Accounts die mittlerweile rechtspopulistische Plattform. Beleidigungen und Desinformationen legen zu, dementsprechend auch Strafanzeigen und Unterlassungserklärungen.
Markus Haintz.legal steht für grenzenlose Meinungsfreiheit und versendet selbst bei Kränkungen seiner Eitelkeit Unterlassungserklärungen. Zusätzlich blockiert Markus Haintz.legal unliebsame Zwischenredner. Wo endet nun die freie Meinungsäußerung und wo beginnen berechtigte Unterlassungserklärungen sowie Strafanzeigen?
Für Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen gibt es für die eigene Propaganda keinerlei Grenzen, nur anderslautende Aussagen und Gegenreden werden angegangen oder wie bei Markus Haintz.legal verklagt oder beanzeigt.
Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, entstand diese Webseite. Markus Haintz.legal arbeitet mit verschiedenen Standards, zum einen stellt er seine Meinungsfreiheit über andere und geht mit Klagen gegen andere rigoros vor. Hierbei sind seine Möglichkeiten als Rechtsanwalt Mittel zum Zweck. Markus Haintz.legal stellt nicht nur Forderungen in Unterlassungserklärungen, Markus Haintz.legal berechnet noch seine anwaltschaftlichen Kosten.
Die Geschäfte mit Unterlassungserklärungen
Die Twitterabmahnungen von Markus Haintz.legal
Der seit Jahren aus der Querdenker-Szene bekannte Quatschjurist (Anwalt Jun zertifiziert) Markus Haintz.legal hat in den vergangenen Jahren Unterlassungserklärungen am laufenden Band produziert, wie Putin Drohnen für seinen Angriffskrieg auf die Ukraine. Nachdem sein Name bei unzähligen Gerichten in Deutschland bekannt ist und auch die letzten Richter keine Lust mehr auf Markus Haintz.legal haben, versucht sich der drittklassige Hobbyblogger als Journalist.
Seine langjährige Hauptbeschäftigung als Abmahnanwalt im eigenen finanziellen Interesse gerät in Vergessenheit, wenn es um Beiträge auf seinem Twitter-Account geht.
Die Mandanten für Markus Haintz.legal
Wie hoch die Dunkelziffer an Unterlassungserklärungen von Markus Haintz.legal ist, dass weiß nur er selbst. Als Anwalt verteilte er diese über Jahre hinweg und erzeugte für die Beklagten einen nicht unerheblichen Schaden, um diese mundtot zu machen. Unzählige Twitter-User zahlten und schwiegen, andere beanspruchten den rechtlichen Weg.
Was nun die Unterlassungserklärungen aufgrund von größtenteils haltlosen Unterstellungen gegen Twitter Accounts betrifft, so kann man durchaus bei Markus Haintz.legal von einem Geschäftsmodell sprechen. Als Fürsprecher der AfD verschweigt er jedoch, dass gerade diese Partei für unzählige Strafanzeigen gegen Politiker erstellt.
Ein Mandat kommt auf ca. 800 EUR, um mit anwaltschaftlicher Hilfe rechnen zu können. Die finanzielle Frage sollte im Vorfeld geklärt werden, wobei seriöse Anwälte eine Ratenzahlung vereinbaren und nicht auf Twitter schnorren.
Anstatt auf Social Media Empfehlungen oder Warnungen bezüglich Hass und Hetze auszusprechen, befeuert Markus Haintz.legal den Diskurs mit #FreeSpeech und politischen Diskursen. Es entsteht der Anschein, um möglicherweise später Mandanten abzugreifen. Zumindest als Anwalt für Baurecht konnte noch keine Expertise recherchiert werden, aber eine Anwaltszulassung kann auch zum Machtmissbrauch gegen Andersdenkende werden.
Wie alles begann
Pünktlich zum 24.12.2022 erreichte eine Unterlassungserklärung bezüglich angeblicher Schmähkritik den Empfänger. Dieser löschte umgehend die Beiträge und suchte sich anwaltschaftliche Unterstützung. Ein Antwortschreiben ging bereits am 30.12.2022 an den Kläger Markus Haintz.legal zurück.
Eine fast gleichlautende Klage wurde zum 1.8.2023 am Landgericht Hamburg eingereicht. Immer noch bezüglich der seit 2022 gelöschten Beiträge auf Twitter.
Und weil ich meine Finger nicht stillhalten konnte, wurde von mir das Schreiben von Markus Haintz.legal (24.12.2022) mit seiner Unterschrift veröffentlicht. Selbstverständlich kam eine weitere Unterlassungserklärung.
Zu guter Letzt verwendete ich ein Bild aus dem Telegram-Kanal von Markus Haintz.legal und es kam die Unterlassungserklärung Nummer vier, wegen Verletzung des Urheberrechtes gegenüber Friederike Pfeiffer-de Bruin. Markus Haintz.legal hat im Nachgang dieses Bild von seinem Kanal gelöscht, jedoch habe ich mehrere Kopien seiner Telegrammkanäle offline. Beachtlich auf hier ist die Geschäftstüchtigkeit des Quatschjuristen und Sprachrohr der Ausgegrenzten.
Diese Seite dient nur zur Veranschaulichung von sinnlosen SLAPP und vier (von unzähligen) Versuchen, Accounts auf Social Media mundtot zu machen, auch durch Anwaltskosten. Markus Haintz.legal ist nicht nur bei Unterlassungserklärungen sehr umtriebig, es erfreut ihn immer wieder, medienwirksam Strafanzeigen zu verteilen.
Im Gegensatz zu »SODONE.LEGAL«, welche einzelne strafbewehrte Inhalte beanzeigen, such sich »HAINTZ.LEGAL« möglichst viele Punkte für gewinnbringende Unterlassungserklärungen. Somit steigt die Chance auf einen kleinen Teilerfolg sowie anteilige Anwaltskosten. So kann eine aufgeblähte Unterlassungserklärung über 30.000 EUR an Streitwert übersteigen.
Markus Haintz.legal mit einer 1. Unterlassungserklärung
Markus Haintz.legal mit einer 2. Unterlassungserklärung
Die erste Unterlassungserklärung vom Dezember 2022 unterscheidet sich von der 2. Unterlassungserklärung nur durch das zuständige Gericht (Ellwangen / Hamburg), Rechtsanwalt (Haintz / Dr. König) und den Punkten Quatschjurist / FCKHNZ in den Klagepunkten.
Warum mahnt die Kanzlei Haintz.legal 2023 erneut (jene bereits im Dezember 2022 gelöschte Beiträge) im Folgejahr an einem anderen Gericht erneut ab? Läuft das Geschäft mit Unterlassungserklärungen so schlecht oder ist es reine Geschäftemacherei als langjähriger Anwalt für SLAPP? Man stelle sich vor, SODONE würde diesem Geschäftsmodell folgen und mehrfach auf Unterlassung klagen? Längst gelöschte Beiträge mit anhängigen Gerichtsverfahren werden von der Abmahnkanzlei des Rechtsverdrehers und Quatschjuristen an anderen Gerichten erneut eingereicht!
Nachdem Markus Haintz.legal weniger erfolgreich vor dem Amtsgericht Ellwangen (siehe oben) seine Quatschjura Abmahnung platziert hat, reicht seine Kanzlei selbige erneut beim Landgericht Hamburg vor. Zeitgleich beschwert er sich bezüglich Überlastung des entsprechenden Landgerichts:
Haintz Kommentar: Die Justiz funktioniert nur noch sehr eingeschränkt. Die Wartezeiten sind oft länger als in Ländern der Dritten Welt. Der elektronische Rechtsverkehr ist noch lange nicht umgesetzt. Anklagen im Strafrecht werden noch mehr als sonst von Richtern “blind” unterschrieben. Berufungen werden mit nicht mehr tragfähigen „Begründungen“ zurückgewiesen. Einige Urteile können nur noch als Rechtsbeugung bezeichnet werden, welche ich auch schon zur Anzeige gebracht habe. Kostenfestsetzungsanträge dauern ewig. In manchen Verfahren passiert auch nach mehr als 5 Sachstandsanfragen nichts. Auch Dienstaufsichtsbeschwerden werden häufig lange ignoriert. In manchen Gerichten ist die Rechtspflege faktisch zusammengebrochen. Mit einem funktionierenden Rechtsstaat hat das wenig zu tun. Völlig unabhängig von der inhaltlichen Qualität der gerichtlichen Entscheidungen.
Markus Haintz.legal mit einer 3. Unterlassungserklärung
Um noch etwas die Gerichte zu beschäftigen und weil Markus Haintz.legal zur Abwechslung in Frankfurt am Main klagen wollte, kam eine Unterlassungserklärung wegen Verletzung von Urheberrechten. Im Jahre 2020 veröffentlichte er auf Telegram ein Bild von sich und Robert F. Kennedy aus einem Hotelzimmer. Dieses Bild war weder mit einem Copyright noch einer Quelle versehen und stammt von seiner damaligen Lebensabschnittspartnerin Friededrike Pfeiffer de Bruin.
Nach der Unterlassungserklärung entfernte Markus Haintz.legal aus taktischen Gründen das Bild von Telegram, wobei ich jedoch eine entsprechende Sicherung seines Kanals ebenfalls aus gewissen Gründen schon vor Jahren angelegt habe.
Auszug Urteil – Landgericht Hamburg
Von der Meinungsfreiheit nicht gedeckte Aussagen!
Von der Meinungsfreiheit gedeckte Aussagen!
»Verschwörungsideologischer Faschist«
»Holocaust relativieren!«
»Rassist« und »Antisemit«
»Würstchen«, »Waschlappen« und »Wichtel«
»Geldentschädigung«
»vorgerichtliche Anwaltskosten«
»Feststellung vorsätzlich unerlaubte Handlungen«
»Schlusswort«
Auszug Urteile – Twitterfunde
»Pushen von Rechtsextremismus«
»Hetze gegen unsere Demokratie«
»Hassprediger«
»Corona-Leugner«
»Reichsbürger«
»Betrüger«
»Terrorist«
»geistiger Brandstifter«
»Staatsfeind«
»Verschwörungsidiot«
»antisemitischer Verschwörungsfaschist«
»Verschwörungsrechtsverdreher«
»Volksverhetzer«
»Was für eine kranke Kreatur«
Quellen
Die irre Welt des Markus Haintz.legal
Free Speech bedeutet nicht, dass auf Social Media oder im Internet alle Äußerungen und Behauptungen legitim sind. So ist weiter oben zu lesen, dass Markus Haintz.legal mit einer Unterlassungserklärung die Herabwürdigung »Würstchen« und »Waschlappen« gerichtlich abgemahnt hat. Die Beiträge vom Unterlassungshauptmeister Markus Haintz.legal werden von seinen administrativen Protagonisten im Eiltempo auf Twitter veröffentlicht. Hierdurch ist morgen schon vergessen, was heute veröffentlicht wurde, „Flood the zone with shit“.
Markus Haintz.legal benötigt grundsätzlich ein Feindbild, deshalb forderte er vor der Ampel-Regierung ständig den Rücktritt der Merkel-Regierung. Als geistiger Brandstifter und Hassprediger möchte er Aufmerksamkeit und Beachtung.
Er pusht den Rechtsextremismus und hetzt gegen unsere Demokratie. Als selbst ernannter Journalist betreibt er auf seinem Hobbyblog Winkeljournalismus. Ich kann diesen Quatschjuristen nicht empfehlen.
Die irren Strafanzeigen des Markus Haintz.legal
Weil ein Familienrichter aus Weimar die Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen für falsch hielt, suchte er gezielt nach einem passenden Fall und geneigten Gutachtern für eine entsprechende Entscheidung — und beging so Rechtsbeugung.
Im April 2021 war die Corona-Pandemie noch in einer Hochphase. Verpflichtende Schutzmaßnahmen gegen eine Verbreitung des Virus waren alltäglich. Da sorgte der Beschluss eines Familienrichters aus Weimar für Schlagzeilen: Er hatte es zwei Schulen in seinem Gerichtsbezirk untersagt, Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus gegenüber den Schülerinnen und Schülern durchzusetzen: Mindestabstände, Masken- und Testpflicht sollten für sie nicht mehr gelten.
Aber: Für eine solche Entscheidung war er als Familienrichter überhaupt nicht zuständig. Klagen gegen Corona-Maßnahmen waren seinerzeit natürlich möglich, aber eben vor den Verwaltungsgerichten. Der Weimarer Familienrichter hatte es bewusst darauf angelegt, diese Entscheidung zu treffen, um öffentlichkeitswirksam ein Zeichen zu setzen. Er begründete das mit dem Wohle der Kinder. Um einen entsprechenden Beschluss erlassen zu können, suchte der Mann einen »passenden« Fall. (Quelle)
Verlinkungen
Mit voreiliger Berichterstattung und überstürzten Verdachtsberichterstattungen glänzten insbesondere jene reißerischen Medien wie NiUS und der Hobbyblogger Markus Haintz.legal auf ganzer Linie. Eine Hausdurchsuchung bei einem Frührentner aus Unterfranken wegen Volksverhetzung lag länger vor, als dann die Hausdurchsuchung im Rahmen eines Aktionstages gegen Hass und Hetze im Netz stattfand, wurde auch der Vorwurf der Beleidigung eingebracht. Sofort und ohne Gegenprüfung wurde behauptet, diese Hausdurchsuchung fände wegen einer Beleidigung zulasten Dr. Robert Habecks statt.
